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BeitragVerfasst: Mo, 12.12.11, 13:50 
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Polizeischläger verurteilt
Faustattacke auf Besucherin eines Fußballspiels: Zehn Monate auf Bewährung wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Amt
Claudia Wangerin
Eineinhalb Jahre hat Anne H., Studentin der Umwelttechnik und FC-St.-Pauli-Fan, auf diesen Schuldspruch gewartet. Der Berliner Polizist, der am 17. April 2010 grundlos mit der Faust auf sie einprügelte, ist am Freitag nachmittag wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Amt zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft und der Nebenklage. Das Gericht hatte keine Zweifel an der Schilderung der 29jährigen Hauptbelastungszeugin, die von weiteren Zeugen und einem Amateurvideo gestützt wurde.

Dreimal hatte der 44jährigen Polizeibeamte Marcus von P. nach einem Fußballspiel am Gästeausgang des Stadions Anne H. mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Dabei brach er ihr das Nasenbein, hinzu kamen Absplitterungen an vier Zähnen, Prellungen und Blutergüsse. So wurde Anne H. zunächst vom Täter und einem Kollegen festgenommen, der später als Zeuge aussagte, er habe einen der Faustschläge gesehen, aber nicht, was dem vorausgegangen sei.

Vor einem Jahr saß Anne H. wegen der Auseinandersetzung selbst auf der Anklagebank, weil von P. sie angezeigt hatte – sie wurde aber von den Vorwürfen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen.

Was war geschehen? Nach dem Fußballspiel FC Union gegen St. Pauli am 17. April 2010 wollte Anne H. an der Tankstelle beim Gästeausgang noch ein Bier trinken. Den Abzug der Fans von St. Pauli und FC Union überwachte die 21. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei. In der Tankstellenausfahrt wollte Anne H. einer offenbar betrunkenen Person aufhelfen, die Gefahr lief, von einem Polizeifahrzeug erfaßt zu werden, als von P. erschien und brüllte, daß alle sofort zu verschwinden hätten. Es kam zu einem Wortgefecht zwischen ihm und einem Fußballfan. Anne H., früher selbst Polizistin, wollte deeskalieren und den Fan wegziehen. Daraufhin schlug von P. zu. Auf dem Amateurvideo wirkt Anne H. völlig perplex, kurz bevor der Polizist ein zweites und drittes Mal zuschlägt.

Unmittelbar vor den Plädoyers ließ der zuvor schweigsame Angeklagte durch seinen Anwalt eine Erklärung verlesen, in der er erneut behauptete, das Opfer habe ihm an den Hals gegriffen. Mit zwei Schlägen habe er sich aus einem Würgegriff befreien wollen. Im Beweisvideo war dagegen zu sehen, daß er sich zwischen diesen beiden Schlägen kurzzeitig von Anne H. abwendete. Für die Schwere der Verletzungen entschuldigte er sich allerdings, zum Schluß auch in einer mündlichen Erklärung.

Sein Verteidiger machte einen »Notwehrexzeß« oder einen »Erlaubnistatbestandsirrtum« geltend. Einige Zeugenaussagen sprachen tatsächlich für eine Verwechslung – jedoch für eine, die dem Angeklagten sehr hätte klar sein müssen, bevor er das Opfer anzeigte. So hatte ein Polizeizeuge kurz nach dem Vorfall von ihm gehört, er habe zugeschlagen, wisse aber nicht, ob er vorher von einem Mann angegriffen worden sei.

Auf dem Video ist Anne H. – zierlich und nicht größer als 1,70 Meter – eindeutig als Frau zu erkennen. »Er hätte sich nie entschuldigt, wenn er nicht vor Gericht gestanden hätte«, sagt sie. »Verurteilungen dieser Art sind extrem selten«, weiß ihr Rechtsanwalt Sven Richwin. »In den meisten Fällen von Polizeigewalt kommt es gar nicht erst zur Anklage.«
Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2011/12-12/019.php


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 Betreff des Beitrags: aus der MZ von heute
BeitragVerfasst: Do, 15.12.11, 20:52 
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Polizisten bekommen keine Namensschilder

Die Grünen machen sich dafür stark, dass Beamte eindeutig identifizierbar sind — doch sie bleiben auch künftig anonym.





.



München. Bayerns Bürger werden Polizisten auch künftig nicht direkt identifizieren können — Namens- oder Nummernschilder für die Polizei soll es nicht geben. Eine entsprechender Gesetzentwurf der Grünen wurde am Mittwoch im Landtag mit klarer Mehrheit abgelehnt.

Die Grünen hatten argumentiert, dass es immer wieder Vorfälle gebe, bei denen eine Identifizierung der beteiligten Polizisten sinnvoll, aber kaum möglich sei. Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) betonte dagegen, es gebe keinen Anlass für eine Neuregelung. Auch die Gewerkschaften wollten keine Kennzeichnung.


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BeitragVerfasst: So, 08.01.12, 19:38 
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http://www.berliner-zeitung.de/panorama ... 62174.html

Wenn ein Soldat Pfefferspray einsetzt, verstößt er gegen das Genfer Biowaffenabkommen. Ein deutscher Polizeivollzugsbeamter darf Pfefferspray als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt gegen Menschen einsetzen. Was genau er versprüht, ist streng geheim.

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BeitragVerfasst: Mo, 09.01.12, 13:26 
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Polizeiexzeß in Dessau
Gitta Düperthal
Wenn sie Schwarze vor sich hat, sieht die Dessauer Polizei gerne mal rot: Bei einer Demonstration haben Beamte am Samstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Prügelorgie regelrecht Jagd auf sie gemacht. Anlaß der Demo war der für den heutigen Montag vor dem Landgericht Magdeburg angesetzte neue Prozeß gegen einen Dienstgruppenleiter der Dessauer Polizei. Unter dessen Verantwortung war am 7. Januar 2005 der aus Sierra Leone stammende Asylbewerber Oury Jalloh in einer Polizeizelle verbrannt.

Der Dienstgruppenleiter und ein weiterer Beamter waren zunächst der fahrlässigen Tötung angeklagt worden, wurden aber im Dezember 2008 vom Landgericht Dessau freigesprochen. Nach Aufhebung des Urteils durch den Bundesgerichtshof steht jetzt die Neuverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg an. Flüchtlingsorganisationen, Migrantenverbände und zahlreiche Juristen gehen davon aus, daß Oury Jalloh ermordet wurde: Auf eine Pritsche in der Arrestzelle gefesselt, war er verbrannt. Die Matratze soll er nach Polizeidarstellung mit einem Feuerzeug selbst angezündet haben – und das, obwohl er an Händen und Füßen gefesselt war.

Stein des Anstoßes war für die Polizei am Samstag die von ihr verbotene Parole »Oury Jalloh – das war Mord!«. Noch am Freitag hatte Dirk Vogelskamp vom Komitee für Grundrechte und Demokratie in Köln in jW klargestellt: Der Slogan ist nicht beleidigend, sondern drückt die Überzeugung von Bürgerinnen und Bürgern zum Tode von Oury Jalloh aus. Er sei somit durch die grundrechtliche Meinungs- und Redefreiheit gedeckt. Das habe auch das Landgericht Magdeburg bestätigt, sagte Mbolo Yufanyi, Sprecher der Flüchtlingsorganisation The voice Berlin zur jW. Eine Bestätigung dafür konnte am Wochenende jedoch nicht eingeholt werden.

Youfanyi berichtete weiter, die Polizei habe in einem »wahren Gewalt­exzeß« auf die etwa 200 Teilnehmer der Demo eingeprügelt und 30 von ihnen verletzt. Besonders schlimm habe es den Demo-Anmelder und Gründer der Dessauer »Oury-Jalloh-Initiative«, Mouctar Bah, getroffen: Während er noch versucht habe, das Aktenzeichen des Landgerichtsbeschlusses aus seiner Tasche zu kramen, hätten Beamte ihm Pfefferspray in die Augen gesprüht und ihn bewußtlos geschlagen.

Auch er selbst und andere Sprecher der »schwarzen Community« seien gezielt angegriffen worden, berichtete Youfanyi weiter. Begonnen habe die Auseinandersetzung schon im Dessauer Bahnhof, als die Polizei versucht habe, Transparente mit der Aufschrift »Oury Jalloh – das war Mord« zu beschlagnahmen. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten die in Kampfmontur auftretenden Polizisten eine Frau geschlagen, die den Slogan mit Kreide auf den Boden habe schreiben wollen.

Eine Hamburger Aktivistin wurde laut Youfanyi mit dem Kopf brutal gegen eine Wand gestoßen, andere wurden ins Gesicht geschlagen. Weitere Zeugen berichteten von grundlosen Angriffen der Polizisten sowie von Prügel für einen Arzt und einen Fotografen.

Info: Heute, 9.30 Uhr Kundgebung vor dem Landgericht Magdeburg, das in zweiter Instanz den Tod von Oury Jalloh aufklären will. Die Flüchtlingsorganisation The Voice bittet alle, die Foto- oder Filmmaterial von der Demonstration am Samstag in Dessau haben, es an thevoiceforum@gmx.de zu senden und zur Dokumentation zur Verfügung zu stellen


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BeitragVerfasst: Di, 24.04.12, 9:21 
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BeitragVerfasst: Di, 24.04.12, 18:22 
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Aus der Verbannung
Gefahrengebiet St. Pauli: Wie die Polizei ein Zweitligaspiel zur Nebensache erklärte
Mirko Knoche
Am Sonntag herrschte Ausnahmezustand auf St. Pauli. Nicht etwa, weil Pauli-Fans den 3:0-Sieg der Kiezkicker gegen Hansa Rostock feierten und ihr Club sich bis auf einen Punkt an den Relegationsplatz herangepirscht hat. Es war vielmehr die Hamburger Polizei, die per Erlaß den gesamten Stadtteil unter ihre Gewalt gestellt hatte. Sie setzte die Bürgerrechte außer Kraft und ermächtigte sich selbst, nach Belieben Menschen zu durchsuchen oder in Gewahrsam zu nehmen. Anlaß waren befürchtete Auseinandersetzungen von verfeindeten Fußballfans.

Mehrfach hatte es in der Vergangenheit heftige Zusammenstöße zwischen Rostockern und Paulianern gegeben, nun reagierte die Polizei mit betont drastischen Maßnahmen. So verbannte sie die Rostock-Anhänger aus Sicherheitsgründen aus dem Millerntorstadion – dabei hat die Deutsche Fußball Liga (DFL) gegen die Mecklenburger überhaupt keine Disziplinarstrafe verhängt. Die Vereinsführung des FC Hansa zog gegen die Auflage vor Gericht, unterlag dort aber in zwei Instanzen. Anschließend rief die Polizei ein Gefahrengebiet um das Stadion aus, das ganz St. Pauli zur Sperrzone für Versammlungen unter freiem Himmel erklärte.

Denn die Hansa-Supporters hatten angekündigt, sich trotz des kollektiven Stadionverbots auf den Weg nach Hamburg zu machen. Sie meldeten eine Demonstration an, welche die Polizei auf eine Kundgebung ohne anschließenden Marsch beschränken wollte. Am späten Freitag abend setzten sich die Rostocker aber vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht durch. Rund 1700 Hansa-Fans trafen am Sonntag vormittag am Bahnhof Altona ein und zogen friedlich durch den westlich von St. Pauli gelegenen Stadtteil. Nach ihrer Rückkehr verfolgten sie das Spiel im Radio und verließen am Nachmittag wieder die Stadt.

Mit ihrem ärgsten Feind solidarisierten sich unterdessen rund 1000 St.-Pauli-Ultras. Aus Protest gegen den Stadion­ausschluß ihrer Rivalen blieben sie ebenfalls dem Spiel fern und versammelten sich am Eingang zur Südtribüne. Zu einer ersten Auseinandersetzung kam es, als ein Mann in neonazistischer Szenekleidung auf dem Stadionvorplatz auftauchte, wie Augenzeugen gegenüber jW berichteten. Dessen Jacken sollen mehrere Paulianer nach einem anschließenden Tumult verbrannt haben, heißt es in einer Polizeimeldung.

Kurz nach dem 2:0 durch Marius Ebbers in der 49. Spielminute flogen um 14.40 Uhr auf der angrenzenden Budapester Straße einige Bierflaschen in Richtung Polizei. Zeitgleich mit dem 3:0-Treffer des Ex-Rostockers Fin Bartels in der 79. Minute attackierte eine Gruppe von Hamburgern kurz nach 15:00 Uhr eine kleine Polizeieinheit in einer Seitenstraße, die Beamten mußten sofort die Flucht ergreifen. Abschließend kehrte die Polizei mit mehreren Hundertschaften und Wasserwerfern zurück, doch die brandneue Reiterstaffel zog nach Beschuß mit Leuchtmunition wieder ab. Abseits des Geschehens warfen mutmaßliche Fans der Braun-Weißen die Scheiben einer HSV-Kneipe ein. Außerdem gingen mehrere Dixie-Toiletten in Flammen auf.

Rund 1500 Polizisten waren am Sonntag in St. Pauli und Altona im Einsatz, die Mütchen hatten sich bis 17 Uhr wieder gekühlt.


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...passt hier zwar nicht optimal rein, trotzdem interessiert es vielleicht den ein oder anderen:

Heute Abend: 3Sat; 'Überwacht? Mit Sicherheit!'

http://www.tvspielfilm.de/tv-programm/s ... 60851.html

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BeitragVerfasst: Mo, 14.01.13, 16:17 
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http://www.mittelbayerische.de/region/r ... tml#869230

Wieder so ein Einzelfall.
Da steckt ja keinerlei Geisteshaltung dahinter.
Niemals. :-D
Und die Erde ist und bleibt eine Scheibe.


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BeitragVerfasst: Mo, 14.01.13, 16:26 
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Ich sag nur 12 Kugeln für einen einzelnen Jungen Mann!

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Na sauber.... "Die Demokratie" wurde gelöscht.....
Und das am Wahltag!

Das ist nun aber wirklich Ironie!
- Daredevil, Philosoph im Exil


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BeitragVerfasst: Di, 29.01.13, 17:29 
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Augsburg-Präsident Walther Seinsch vs. USK Bayern
»Extrem aggressiv und kontraproduktiv«


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 Betreff des Beitrags: Re: Unerträgliche Polizeieinsätze
BeitragVerfasst: Do, 07.02.13, 21:23 
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:redcard:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/poliz ... -1.1294594


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http://www.spiegel.tv/filme/polizeigewalt-reportage/


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 Betreff des Beitrags: Re: Unerträgliche Polizeieinsätze
BeitragVerfasst: Do, 06.06.13, 20:04 
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Pferdestaffel und Einsatzwagen für 21 Gästefans
Die Beinahe-Randale von Ahlen

Zum Oberligaspiel Rot Weiss Ahlen gegen Westfalia Herne
kamen nur 21 Gästefans – trotzdem rückte die Polizei mit
Einsatzwagen und Pferdestaffel an. Ein seltsamer Aufmarsch.

http://www.11freunde.de/artikel/pferdestaffel-und-einsatzwagen-fuer-21-gaestefans

:wut:


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 Betreff des Beitrags: Re: Unerträgliche Polizeieinsätze
BeitragVerfasst: Mo, 22.07.13, 14:01 
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Zitat:
Skurrile Beamtenbeleidigung
Polizeihund angebellt: Footballer festgenommen

http://www.rp-online.de/sport/mehr/us-sport/polizeihund-angebellt-footballer-festgenommen-1.3553552

Ist zwar "vom anderen Ufer" aber trotzdem amüsant :clap:

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„Stopp! Finger weg von unserem SSV Jahn!“
rot und weiß, die Farben fürs Leben! SSV & Red Star Belgrade


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