Kanzler verliert Vertrauensfrage

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Matthias
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Kanzler verliert Vertrauensfrage

Beitrag von Matthias » Fr, 01.07.05, 16:47

Schröder verliert erwartungsgemäß Vertrauensfrage

Der Bundestag hat abgestimmt: Nur 151 Abgeordnete sprachen Kanzler Gerhard Schröder das Vertrauen aus. 296 votierten mit Nein. 148 Parlamentarier enthielten sich, teilte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit. Schröder verfehlte somit die notwendige Kanzler-Mehrheit von 301 Stimmen. Damit verlor er die Vertrauensfrage im Parlament, so wie er es angestrebt hatte. Schröder bat im Anschluss an die Entscheidung - wie es im Grundgesetz vorgesehen ist - den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestages.

Köhler will sich Zeit lassen
Das Zusammentreffen der beiden Männer dauerte 15 Minuten. Horst Köhler hat sich dabei vorbehalten, die festgelegte Frist von 21 Tagen auszuschöpfen. Die zu prüfenden Fragen seien "komplex". Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz hat für den Fall, dass der Bundestag aufgelöst wird, eine Verfassungsklage angekündigt. Die Debatte im Bundestag habe ihn mehr denn je davon überzeugt, dass die Vertrauensfrage fingiert sei, begründete er seine Haltung.

Das Problem der Abweichler
Zuvor hatte Schröder mit Widerständen gegen seinen Reformkurs die Vertrauensfrage im Bundestag begründet. Er brauche eine neue Legitimation, um die Agenda 2010 weiterzuentwickeln. Klar wies der Kanzler die Vertrauenszusagen seiner früheren Kritiker aus den eigenen Reihen zurück. Wo das Vertrauen nicht mehr da sei, solle auch "nicht so getan werden, als gäbe es dieses Vertrauen noch". Scharf ging Schröder auch mit den Linksabweichlern ins Gericht, die sich der neuen Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) angeschlossen haben


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